Katalonien und Spanien: „Konflikt bleibt bis auf weiteres fortbestehen“

By   /  January 10, 2018  /  Comments Off on Katalonien und Spanien: „Konflikt bleibt bis auf weiteres fortbestehen“

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MIL OSI – Source: Konrad Adenauer Stiftung –

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Bei der jüngsten Wahl erhielten die Separatisten zwar gut 47 Prozent der Stimmen und aufgrund des Wahlrechts auch eine Mehrheit im Parlament. Doch wenn man die Nichtwähler einbezieht, gibt es keine Mehrheit für eine Abspaltung: „Das Ergebnis bestätigt einmal mehr die Gespaltenheit der katalanischen Gesellschaft“, sagt Hofmeister: „Verlierer ist meines Erachtens Katalonien selbst, weil der Konflikt bis auf weiteres fortbestehen bleibt.“

Jetzt komme es auf die Parteien und Politiker in Madrid und in Katalonien an, „andere politische Wege zu gehen“, so Hofmeister, denn die Wahlen zeigten auch, „dass diese juristische Form der Bekämpfung des Nationalismus und des Separatismus nicht genügt. „Vielleicht ist das jetzt ein Punkt, wo beide Seiten sehen, dass es mit dieser permanenten Konfrontation nicht weitergeht und dass man sich doch in irgendeiner Weise an einen Tisch setzen und anfangen muss, miteinander zu reden.“

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy plane, ein neues Finanzstatut zu diskutieren, das Thema Finanzen also „könnte ein erster Punkt sein, um auch mit einer neuen katalanischen Regierung ins Gespräch zu kommen.“ Aber auch in der Frage der „Einbeziehung der Regionen in den politischen Entscheidungsprozess der Nation“ sieht Hofmeister Möglichkeiten voranzukommen: „Das gibt es bisher nicht, in Deutschland kennen wir das, dass die Bundesländer über den Bundesrat an den politischen Entscheidungsprozessen beteiligt sind, und das ist in Spanien im Grunde genommen gar nicht der Fall. Aber „das könnte ein Ansatzpunkt sein für Reformen, aber es wird einige Zeit dauern und das wird das Problem, die soziale Problematik und die Gespaltenheit der katalanischen Gesellschaft nicht lösen.“

Das vollständige Deutschlandfunk-Interview mit Dr. Wilhelm Hofmeister zum Ergebnis der Regionalwahl in Katalonien können Sie auf der Website des Deutschlandfunks lesen.

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