State of the Union: “Wir sitzen alle in einem Boot”

By   /  February 1, 2018  /  Comments Off on State of the Union: “Wir sitzen alle in einem Boot”

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MIL OSI – Source: Konrad Adenauer Stiftung –

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Es war Donald Trumps erste Rede zur Lage der Nation und der Präsident der Vereinigten Staaten enttäuschte die zumindest die Zuhörer, die eine Rede voller Pomp und Pathos erwartet haben, nicht. Trump lobte in seiner State of the Union Union die Errungenschaften seiner Amtszeit als „außergewöhnlichen Erfolg“. Eine Stunden und zwanzig Minuten sprach Trump in Washington vor beiden Kongresskammern sowie weiteren geladenen Gästen. Die Welt habe im letzten Jahr gesehen, dass es keine furchtloseren, mutigeren und entschlosseneren Menschen gäbe, als das amerikanische Volk. In dieser ganzen „America First“-Rhetorik fällt es zuweilen schwer, sich vorzustellen, wie in Zukunft die Zusammenarbeit mit einem Land aussehen soll, dessen Präsident in der internationalen Zusammenarbeit nur die Kategorien friends und enemies kennt. Warum es sich dennoch lohnt, zumindest auf dem Gebiet der Digitalisierung, Energie in eine engere Kooperation mit den USA hineinzustecken, schildert Patrick Keller im Interview mit dem WDR5. Trumps Rede zur Lage der Nation enthalte zumindest für die nächsten 24 Stunden wegweisende Erkenntnisse bereit. „Länger als 24 Stunden kann man bei Donald Trump sowieso nie vorausplanen“, so der Koordinator für Außen- und Sicherheitspolitik in der Sendung Politikum. Das komplette Interview können Sie hier nachhören. Voneinander lernen und miteinander Ideen austauschen Eine fruchtbare Zusammenarbeit mit den USA sei grundsätzlich nicht nur im Bereich der Digitalisierung, sondern auch beim Handel oder in der Sicherheitspolitik wünschenswert, so Patrick Keller. Doch gerade das Thema Digitalisierung wurde in der Vergangenheit eher stiefmütterlich behandelt. „Aber gerade da stehen die USA und Europa vor ähnlichen gemeinsamen Herausforderungen“, so Keller im Gespräch mit dem WDR 5. Er fordert eine engere Zusammenarbeit, um voneinander zu lernen und gemeinsam neue Strategien zu entwickeln. „Sonst werden andere Akteure wie Russland oder China in Zukunft die Regeln setzen, die uns nicht gefallen können.“ “Wir sitzen in einem Boot“ America first ist nicht nur der Leitspruch Donald Trumps, sondern auch eine Bestandsaufnahme, wenn es um die Marktmacht amerikanischer Tech-Konzerne wie Facebook, Google oder Apple geht. Acht der zehn weltgrößten tech companies sind amerikanische Unternehmen. „Ein Grund mehr mit den USA enger zusammenzuarbeiten“, so die Meinung von Patrick Keller. Gerade weil wir in Europa und in Deutschland gewissermaßen abhängig von den Unternehmen und Technologien aus den USA sind, müssen wir den Anschluss suchen. Die Auswirkungen, die die digitale Revolution auf die Art, wie wir leben und arbeiten haben, seien auf beiden Seiten des Atlantiks sehr ähnlich. Themen wie Regulierung, Datenschutz oder den Umgang mit der Marktmonopolen beschäftigen nicht nur die deutsche, sondern auch die amerikanische Politik. Wir müssen nicht alles auf dieselbe Art und Weise lösen oder gleich in internationale Verträge gießen, aber zumindest den bilateralen Austausch zwischen den USA und Europa fördern. „Wir sitzen in einem Boot mit den USA“, so die Einschätzung von Patrick Keller. „America first“ bedeutet nicht „America alone“ Trotz aller Abneigung gegen den Multilateralismus hat Trump zuletzt bei seiner Rede vor dem Wirtschaftsforum in Davos deutlich gemacht, dass america first nicht zwangsläufig america alone heißen muss. Der Weg für eine Kooperation mit Deutschland im Bereich der Digitalisierung ist für zumindest einzelne Themen frei. Die Formulierung eines gemeinsamen Vertragswerkes oder die Gründung einer übergeordneten Organisation hält Patrick Keller für eher unwahrscheinlich. Doch der bilaterale Erfahrungsaustausch von lessons learned sei durchaus möglich. Sowohl im Kongress als auch in den einzelnen Bundesstaaten gibt es genügend Gesprächspartner für das Thema. “Amerika ist nicht nur Trump”, so Keller abschließend.

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