Elysee-Vertrag: 56 Jahre Partnerschaft

By   /  January 12, 2019  /  Comments Off on Elysee-Vertrag: 56 Jahre Partnerschaft

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Source: CDU CSU

Jung: Deutsch-französische Freundschaft ist Glücksfall

Deutschland und Frankreich sollen zu einem “Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Regeln” zusammenwachsen. So sieht es ein neuer Élysée-Vertrag vor. 

Der „Aachener Vertrag“ soll am 22. Januar von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron unterzeichnet werden.
Harmonisierung des Wirtschaftsrechts, Abstimmung wirtschaftspolitischer Maßnahmen sowie ein gemeinsamer „Rat der Wirtschaftsexperten“ sieht die neue Vereinbarung vor, die am 22. Januar in Aachen unterschrieben werden soll.  „Unsere Zeit stellt uns vor neue Herausforderungen, auf die wir gemeinsam Antworten geben müssen. Der neue Vertrag bringt uns dabei mit Initiativen in wichtigen Bereichen voran und schafft eine gute Grundlage, auf die jetzt aufgebaut werden kann“, so kommentiert der Fraktionsvize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung, diesen neuen Vorstoß. Deutschland und Frankreich müssten ihrer Partnerschaft neue Impulse geben und den Rahmen, den der Vertrag gibt, mit Leben füllen. 

Entscheidend für Jung sind dabei konkrete Fortschritte – wie etwa die Vereinbarungen in dem Grenzregionen-Kapitel, die Errichtung eines ‚deutsch-französischen Zukunftswerks‘, die Einführung eines Bürgerfonds zur Unterstützung der Städtepartnerschaften oder die Etablierung einer mehrjährigen Vorhabenplanung. „Wir werden die parlamentarische Dimension der Zusammenarbeit mit einem Deutsch-Französischen Parlamentsabkommen stärken und die Umsetzung des Aachener Vertrags mit Nachdruck unterstützen“, so Jung.

56 Jahre Freundschaftsvertrag

Frankreich und Deutschland erkannten, dass nur durch eine freundschaftliche Zusammenarbeit der ehemals verfeindeten Nationen ein vereintes und friedliches Europa erreicht werden kann. So unterzeichneten am 22. Januar 1963 der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer im Élysée-Palast den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Der Élysée-Vertrag besiegelte den Wunsch beider Nationen nach dauerhafter Partnerschaft und dem Ende der ewigen Erbfeindschaft.

Kernpunkte bleiben

Der Vertrag enthält drei wichtige Elemente, die weiter fortbestehen werden: 

  • Einen verbindlichen Konsultationsmechanismus zwischen Präsident und Kanzler sowie der Minister und leitenden Ministerialbeamten.
  • Die Verpflichtung, sich in allen wichtigen Fragen der Außen-, Europa- und Verteidigungspolitik abzusprechen und wenn möglich, zu einer gemeinsamen Haltung zu gelangen.
  • Sich gemeinsam den Erziehungs- und Jugendfragen zu widmen, um so eine Brücke für die Zukunft zwischen beiden Ländern zu schlagen.

MIL OSI

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