German News – S. Leonov: Die Zusammenarbeit im Rahmen der IPA CIS entwickelt sich aktiv und trägt zur Aufrechterhaltung des interparlamentarischen Dialogs bei

By   /  May 31, 2019  /  Comments Off on German News – S. Leonov: Die Zusammenarbeit im Rahmen der IPA CIS entwickelt sich aktiv und trägt zur Aufrechterhaltung des interparlamentarischen Dialogs bei

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Quelle: Russland – Rat der Föderation

In St. Petersburg fand eine Sitzung der Ständigen Kommission der Interparlamentarischen Versammlung der GUS für Sozialpolitik und Menschenrechte statt.

Im Rahmen der Veranstaltungen der Interparlamentarischen Versammlung der Vertragsstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (IPA CIS) in St. Petersburg fanden Sitzungen der Ständigen Kommissionen statt. Der erste stellvertretende Vorsitzende des Föderationsratsausschusses für Wirtschaftspolitik, Sergey Kalashnikov KalashnikovSergey, nahm an der Arbeit des Ständigen Ausschusses für Sozialpolitik und Menschenrechte der IPA CIS teil. Vyacheslavovich Vertreter des Exekutivorgans der Regierung der Region Brjansk und Mitglied des Ausschusses des Föderationsrates für Sozialpolitik Sergey Leonov. LeonovSergey DmitrievichPräsident des gesetzgebenden (repräsentativen) Gremiums der Staatsmacht des Gebiets Smolensk

Sitzung der Ständigen Kommission der Interparlamentarischen Versammlung der GUS für Sozialpolitik und Menschenrechte Eines der Hauptthemen auf der Tagesordnung war der Entwurf des Modellkodex für die GUS-Mitgliedstaaten. Sergej Leonow verwies auf die Komplexität der Gesetzgebung im Bereich der Migrationsgesetzgebung. “In den letzten 25 Jahren wurde im Rahmen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten ein fair entwickeltes eurasisches legales Migrationssystem eingerichtet, das auf allgemein anerkannten Grundsätzen und Normen des Völkerrechts und der Menschenrechte beruht”, sagte der Senator.

Eines der Hauptthemen auf der Tagesordnung war der Entwurf des Modellmigrationskodex für die GUS-Mitgliedstaaten

Nachdem die Mitglieder der Kommission den Entwurf des Modells des Migrationskodex in der aktuellen Ausgabe erörtert hatten, beschlossen sie, unter Berücksichtigung der eingegangenen Kommentare und Vorschläge weiter daran zu arbeiten und den Entwurf des Modells des Arbeitskodex für die GUS-Mitgliedstaaten zu erörtern. Laut Sergey Leonov ist es notwendig, die Rechte der Wanderarbeitnehmer maximal zu gewährleisten, unabhängig davon, in welchem ​​Land sie sich befinden. „Dieses Thema ist eines der wichtigsten in den Beziehungen zwischen unseren Ländern, da es in direktem Zusammenhang mit der Entwicklung der Volkswirtschaften steht.“ Darüber hinaus diskutierten die Mitglieder der Kommission das Thema „Medizinische, soziale und rechtliche Barrieren im Kampf gegen HIV-Infektionen im GUS-Raum“. An der Veranstaltung nahmen Vertreter der Parlamente der Republik Aserbaidschan, der Republik Armenien, der Republik Belarus, der Republik Kasachstan, der Kirgisischen Republik, der Russischen Föderation und der Republik Tadschikistan sowie Fachleute, Experten und Vertreter der wissenschaftlichen Gemeinschaft teil Twa und das Personal der IPA Ratssekretariat SNG.Podvodya Ergebnisse des Treffens betonten Sergey Leonov, dass die Zusammenarbeit zwischen den Ländern der GUS IPA entwickelt aktiv und fördert die Erhaltung des interparlamentarischen Dialogs.

MIL OSI

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