“Armut in allen ihren Formen und überall beenden”

By   /  October 17, 2019  /  Comments Off on “Armut in allen ihren Formen und überall beenden”

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Source: DGB – Bundesvorstand
17.10.2019
Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut
“Armut in allen ihren Formen und überall beenden”
Der 17. Oktober ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut. 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung haben die Vereinten Nationen aufgestellt. Zu diesen Zielen haben sich auch Deutschland und Europa verpflichtet. Das erste Ziel der 17 “Sustainable Development Goals” (SDGs) lautet: “Armut in allen ihren Formen und überall beenden”. Was muss dafür getan werden?

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Armutsbekämpfung darf kein leeres Versprechen bleiben. Der DGB setzt sich aktuell mit mehreren Forderungen für die Bekämpfung von Armut ein:
Armutsbekämpfung in Deutschland
Deutschland blickt auf rund zehn Jahre fast kontinuierlich steigender Beschäftigung zurück. Die Armut hat dabei aber nicht abgenommen. Im Gegenteil ist die Armutsgefährdungsquote bis 2017 sogar gestiegen. Das heißt: Der Wechsel von Arbeitslosigkeit in Beschäftigung bedeutet für viele Haushalte keinen Ausstieg aus Armut – weil viele Löhne zu niedrig sind, um vor Armut zu schützen. Menschen, die in atypischer Beschäftigung und in gering qualifizierten Tätigkeiten arbeiten, haben ein erhöhtes Armutsrisiko.
Arm trotz Arbeit? Seit 2005 ist die Arbeitslosenquote in Deutschland gesunken, die Armutsgefährdungsquote aber dennoch leicht gestiegen Grafik: DGB; Quelle: Sozialberichterstattung auf Basis des Mikrozensus, BA Arbeitslosenstatistik

Um Erwerbsarmut in Deutschland zu bekämpfen muss deshalb:
Prekäre Beschäftigung eingedämmt werden – Mehr dazu hier
Der Niedriglohnsektor durch Verhinderung von Tarifflucht und mehr Allgemeinverbindlich-Erklärung von Tarifverträgen bekämpft werden – Mehr dazu hier
Mehr in Weiterbildung investiert werden, auch für Arbeitsuchende – Mehr dazu hier und hier
Armutsbekämpfung in der EU
Laut jüngsten Zahlen sind 112,9 Millionen Menschen in Europa von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Trotz ehrgeiziger Ziele zur Armutsreduzierung auf europäische Ebene in Form von Strategien und Empfehlungen der Staats- und Regierungschefs in den letzten 30 Jahren, hat der Kampf gegen Armut in Europa wenig Fortschritte gebracht. Noch immer sind beispielsweise 24 Prozent der rumänischen Bevölkerung von Armut bedroht. In Tschechien sind es neun Prozent. Deutschland kratzt mit 16 Prozent am EU-Durchschnitt, besonders schwer haben es Haushalte mit alleinerziehenden Elternteilen.
Grafik: DGB; Quelle: Eurostat

Diese starken Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten müssen durch konkrete und verbindliche Mindeststandards abgebaut werden, zum Beispiel mit einer Mindesthöhe der Grundsicherungsleistungen und einem diskriminierungsfreien Zugang zur Grundsicherung. Nur so können robuste Grundsicherungssysteme in allen Mitgliedstaaten gewährleistet werden. Damit kann der Mehrwert der EU für die Bürger konkret erfahrbar gemacht werden.
Um Armut in Europa zu bekämpfen brauchen wir:
Eine Europäische Rahmenrichtlinie über europäische Mindeststandards bei der Grundsicherung – Mehr dazu hier
Einen Europäischen Rahmen für Mindestlöhne
 Armutsbekämpfung weltweit
In der Landwirtschaft, in Minen oder in der Textilindustrie arbeiten weltweit Millionen von Menschen für Zulieferer deutscher und europäischer Unternehmen. Und das oft zu Hungerlöhnen. Unter anderem, weil Gewerkschaften behindert und das Recht auf Tarifverhandlungen eingeschränkt werden. Vielfach auch unter Verletzung anderer Menschenrechte und Umweltstandards. Trotz umfangreicher Verbesserungen in den letzten Jahren sind immer noch acht Prozent der Weltbevölkerung arm trotz Arbeit. Das sind mehr als 600 Millionen Menschen! Als Nutznießer ihrer Arbeit innerhalb globaler Lieferketten haben deutsche und europäische Unternehmen eine ganz klare Verantwortung für die Arbeits- und Lebensbedingungen dieser Menschen. DemDieser Verantwortung müssen sie auch verbindlich nachkommen. Deshalb fordern der DGB und weitere Verbände:

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