Kohleausstieg nicht auf dem Rücken der Beschäftigten umsetzen

By   /  May 23, 2020  /  Comments Off on Kohleausstieg nicht auf dem Rücken der Beschäftigten umsetzen

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Source: DGB – Bundesvorstand

Am kommenden Montag ist im Wirtschaftsausschuss des Bundestags eine öffentliche Anhörung zum Kohleausstiegsgesetz geplant. Der Entwurf sieht einen konkreten Fahrplan für das vorzeitige Abschalten von Kohlekraftwerken vor. Steinkohle-Betreiber sollen sich bis 2026 darauf bewerben können, Kraftwerke gegen Entschädigung abzuschalten. Danach soll per Ordnungsrecht festgelegt werden, wer wann ohne Entschädigung vom Netz geht – dies stößt auf breite Kritik auch von Betreibern.
“Der Kohleausstieg muss sozial verträglich passieren und verbunden sein mit Investitionen in neue gute Arbeit”, so Körzell. “Darauf müssen sich die Beschäftigten ohne Wenn und Aber verlassen können. Die Gewerkschaften fordern deshalb, dass die Bundesregierung die Beschlüsse der Kommission eins zu eins umsetzt.” Die Strukturwandelkommission hatte einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohle bis spätestens 2038 vorgeschlagen. Die Bundesregierung hatte angekündigt, die Empfehlungen umzusetzen.

MIL OSI

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