Die SPD auf dem Ökumenischen Kirchentag

Source: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands Am 15. Mai beteiligen sich Politikerinnen und Politiker der SPD auf dem 3. Ökumenischen Kirchentag in verschiedenen Formaten. Vom 13.-16. Mai findet der Ökumenische Kirchentag in Frankfurt statt – in diesem Jahr digital. Olaf Scholz, KanzlerkandidatHauptpodium: Wer zahlt die Rechnung der Corona-Pandemie?Samstag, 15. Mai 2021: 16.00-17.00 Uhr live Heiko …

Alle Parteien müssen einsehen: Es braucht Investitionen auf Kredit

Source: DGB – Bundesvorstand12.05.2021 klartext 16/2021 Alle Parteien müssen einsehen: Es braucht Investitionen auf Kredit Der Investitionsbedarf in Deutschland ist 2020 weiter gestiegen. Geld wird vor allem für Bildung, Infrastruktur und zur Bewältigung der wirtschaftlichen Transformationsprozesse dringend benötigt. Aus Steuergeldern allein können die enormen Bedarfe nicht finanziert werden. Der DGB fordert deshalb die Aufnahme von …

Tag der Pflege: Svenja Schulze überreicht Förderbescheide an Pflegeeinrichtungen

Source: Bundesministerium fur Umwelt Naturschutz Bau und Reaktorsicherheit Mit dem Förderprogramm soll gegen die Folgen des Klimawandels vorgegangen sowie Arbeitsumfeld und die Lebensqualität in den Einrichtungen verbessert werden. BMU-Förderprogramm unterstützt soziale Einrichtungen bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels Soziale Einrichtungen aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen erhalten zum Tag der Pflege von der …

Keine Entlastung des Bundeshaushalts durch neue Steuerschätzung

Source: CDU CSU „Die Steuerschätzung bringt für den Bundeshaushalt keine Entlastung. Der Bund muss im gesamten Zeitraum von 2021 bis 2025 Mindereinnahmen von 2 Mrd. Euro verkraften. Die geringen Mehreinnahmen der Jahre 2024 und 2025 gleichen die Mindereinnahmen von 2021 bis 2023 nicht aus. Angesichts jährlicher Defizite in hoher zweistelliger Milliardenhöhe bleibt der Bundeshaushalt in …

Scholz: „Wir sind auf Kurs und können durchstarten“

Source: Bundesministerium der Finanzen Steuern Ergebnisse der 160. Steuerschätzung Die Ergebnisse der 160. Steuerschätzung zeigen: Die Steuereinnahmen bis einschließlich 2025 liegen in der Summe im Vergleich zur Schätzung im November 2020 höher. Und dies, obwohl der Staat aufgrund zielgerichteter steuerlicher Maßnahmen, auch zur Bewältigung der Folgen der Pandemie, zusätzlich auf Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt …

Zitat Bundesminister Altmaier zum Klimaschutzgesetz

Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie 12.05.2021 – Pressemitteilung – Klimaschutz Einleitung Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie © BPA/Steffen Kugler Bundeswirtschaftsminister sagt zum heute im Kabinett verabschiedeten Klimaschutzgesetz:„Mit dem heute im Kabinett beschlossenen neuen Klimaschutzgesetz stellen wir die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung auf eine neue, auf eine ambitioniertere Grundlage. Wir beschreiten so die Brücke …

Integriert, global, themenorientiert: BMW Group richtet Konzernkommunikation und Politik für die Zukunft aus

Source: BMW GroupMünchen. Die BMW Group hat ihren Bereich Konzernkommunikation und Politik zum      1. Mai 2021 neu ausgerichtet. Die zentralen Elemente der Neuausrichtung: Interne und externe Kommunikation werden verknüpft und orientieren sich zielgruppenunabhängig an Themen. Zudem werden Kommunikationsstrategie, Media House, Politik, Außen- beziehungen und Marktkommunikation global noch stärker verzahnt. So erhöht die BMW Group ihre …

Prüfung von Kinder-Impfstoffen ist grundlegend für das Vertrauen

Source: Die Linke„Die Prüfung von Impfstoffen für Kinder dauert so lange, wie sie dauern muss. Die Gründlichkeit der Prüfung ist grundlegend für das Vertrauen von Eltern und Kindern in die Impfstoffe. Gesundheitsminister Spahn sollte das selber wissen, statt willkürliche Zeitvorgaben festzusetzen und verantwortungslos Termine herauszuhauen. Er täte er besser daran, bei der Impfkampagne für Kinder …

Neues Klimaschutzgesetz: Kursanpassung in Tippelschritten reicht nicht

Source: Bund fur Umwelt und Naturschutz DeutschlandBerlin. Angesichts des heute vom Kabinett gebilligten neuen Klimaschutzgesetzes fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) von der Bundesregierung, Deutschland vollständig auf Kurs zu bringen für die Einhaltung des Pariser Klimavertrags und des 1,5-Grad-Ziels. Das historische Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ernst zu nehmen. Es hat endlich Bewegung …

Neue Klimaziele sichern Generationengerechtigkeit

Source: CDU CSU „Deutschland drückt beim Klimaschutz aufs Tempo: Wir schreiben ein klimaneutrales Deutschland schon für 2045 fest – und damit fünf Jahre früher als bisher geplant. Wir stecken den Weg dorthin klar ab und erhöhen das nationale Klimaziel 2030 deutlich von bisher 55 auf 65 Prozent Emissionseinsparung im Vergleich zu 1990. Das heißt andersherum …