Latest

Das iranische Regime muss die Versammlungsfreiheit respektieren

By   /  January 1, 2018  /  2017, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung  /  Comments Off on Das iranische Regime muss die Versammlungsfreiheit respektieren

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Das iranische Regime muss die Versammlungsfreiheit respektieren „Das iranische Regime täte gut daran, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu respektieren und die Proteste nicht gewaltsam niederzuschlagen. Die sozialen wie auch politischen Forderungen der Demonstranten muss die iranische Führung ernst nehmen. Die Bundesregierung sollte unverzüglich den iranischen Botschafter einbestellen“, […]

Read More →
Latest

Gerechtes Handelssystem statt weiter ausbeuten

By   /  December 11, 2017  /  2017, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung  /  Comments Off on Gerechtes Handelssystem statt weiter ausbeuten

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Gerechtes Handelssystem statt weiter ausbeuten „Es braucht eine Zäsur in der Welthandelspolitik. Die letzten Jahre, die von bilateraler Handelspolitik und zahlreichen großen bilateralen Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP, TPP, TISA, JEFTA, etc. geprägt sind, haben das multilaterale System massiv geschwächt. Dazu hat auch die europäische Handelspolitik beigetragen. Hinzu […]

Read More →
Latest

Rentenkasse durch falsche Politik geplündert

By   /  December 8, 2017  /  2017, Deutschland, Die Linke, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, German Language, Pressemitteilung  /  Comments Off on Rentenkasse durch falsche Politik geplündert

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Rentenkasse durch falsche Politik geplündert „Die Rentenkasse gerät nicht unter Druck, weil die Menschen immer länger leben, sondern weil sie durch politische Fehlentscheidungen jährlich um acht Milliarden Euro geschröpft wird“, kommentiert Matthias W. Birkwald, Rentenexperte der Fraktion DIE LINKE, entsprechende Aussagen auf der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung. […]

Read More →
Latest

Zum heutigen Prozessauftakt gegen Selahattin Demirtaş in Ankara

By   /  December 8, 2017  /  2017, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung  /  Comments Off on Zum heutigen Prozessauftakt gegen Selahattin Demirtaş in Ankara

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Zum heutigen Prozessauftakt gegen Selahattin Demirtaş in Ankara Zum heutigen Prozessauftakt gegen Selahattin Demirtaş in Ankara erklären Thomas Oppermann, MdB, Fraktion der SPD, Dr. Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktion DIE LINKE. und Dr. Anton Hofreiter, MdB, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mit Selahattin Demirtaş steht heute in der Türkei […]

Read More →
Latest

Steueroasen: Schwarze Liste völlig unzureichend

By   /  December 6, 2017  /  2017, Deutschland, Die Linke, Finanzen, German Language, Pressemitteilung  /  Comments Off on Steueroasen: Schwarze Liste völlig unzureichend

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Steueroasen: Schwarze Liste völlig unzureichend „Besser keine schwarze Liste der Steueroasen als diese. Das ist ein diplomatisches Desaster und entzieht der EU weitere Glaubwürdigkeit“, kommentiert der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi, die bevorstehende Einigung der EU-Mitgliedstaaten im Finanzministerrat auf eine gemeinsame schwarze Liste von […]

Read More →
Latest

OECD-Aussagen zur Beschäftigung Älterer sind irreführend

By   /  December 6, 2017  /  2017, Deutschland, Die Linke, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, German Language, Pressemitteilung  /  Comments Off on OECD-Aussagen zur Beschäftigung Älterer sind irreführend

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: OECD-Aussagen zur Beschäftigung Älterer sind irreführend „Die OECD-Erfolgsmeldungen zur gestiegenen Erwerbstätigkeit von Älteren sind komplett irreführend. Betrachtet man die nur für die Rente entscheidende Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, so ist die Situation von Älteren auf dem Arbeitsmarkt weiter verheerend“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion […]

Read More →
Latest

Steuerreform: USA gehören auf schwarze Liste

By   /  December 3, 2017  /  2017, Deutschland, Die Linke, Finanzen, German Language, Pressemitteilung  /  Comments Off on Steuerreform: USA gehören auf schwarze Liste

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Steuerreform: USA gehören auf schwarze Liste „Es steht zu erwarten, dass Donald Trump CDU/CSU, FDP sowie AfD inspiriert und wir bald wieder die Schallplatte über eine Senkung der Unternehmenssteuern in Deutschland hören. Fakt ist: Trumps Steuerreform nützt vor allem US-Konzernen, dem obersten ein Prozent und ihm selbst.“, […]

Read More →
Latest

Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen beenden

By   /  December 3, 2017  /  2017, Deutschland, Die Linke, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, German Language, Pressemitteilung  /  Comments Off on Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen beenden

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen beenden „Die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen, in der Arbeitswelt, der Bildung und im öffentlichen Raum schlägt sich auch auf das Familienleben der Betroffenen nieder. Die soziale Isolation macht sich insbesondere in der Weihnachtszeit bemerkbar. Die nächste Bundesregierung hat die kommenden Jahre […]

Read More →
Latest

UN- Kindertag – Kinderrechte endlich auch ins Grundgesetz

By   /  November 20, 2017  /  2017, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung  /  Comments Off on UN- Kindertag – Kinderrechte endlich auch ins Grundgesetz

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: UN- Kindertag – Kinderrechte endlich auch ins Grundgesetz UN- Kindertag – Kinderrechte endlich auch ins Grundgesetz „Die Rechte von Kindern müssen endlich im Grundgesetz verankert werden“, kommentiert Norbert Müller, Kinder- und Jugendpolitiker der LINKEN im Bundestag, zum Jahrestag der Verabschiedung der UN- Kinderrechtskonvention. Müller weiter: „Die besonderen […]

Read More →
Latest

Paradise Papers: Offenbarungseid der Politik

By   /  November 6, 2017  /  2017, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung  /  Comments Off on Paradise Papers: Offenbarungseid der Politik

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Paradise Papers: Offenbarungseid der Politik „Der Rubel rollt weiter und Konzerne, Reiche und Mächtige drücken Steuern auf nahe Null. Das ist Staatsversagen, weil viele dieser Tricks legal sind“, kommentiert Fabio de Masi, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE und früherer stellv. Vorsitzende des Panama Papers Untersuchungsausschuss des Europäischen […]

Read More →