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23. November 2018 | Zur Begrenzung gerichtlicher Kontrolle durch den Erkenntnisstand der Fachwissenschaft

By   /  November 23, 2018  /  Das Bundesverfassungsgericht, Deutschland, German Language  /  Comments Off on 23. November 2018 | Zur Begrenzung gerichtlicher Kontrolle durch den Erkenntnisstand der Fachwissenschaft

Source: Das BundesverfassungsgerichtPressemitteilung Nr. 81/2018 vom 23. November 2018 Beschluss vom 23. Oktober 20181 BvR 2523/13, 1 BvR 595/14 Stößt die gerichtliche Kontrolle nach weitestmöglicher Aufklärung an die Grenze des Erkenntnisstandes naturschutzfachlicher Wissenschaft und Praxis, zwingt Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG das Gericht nicht zu weiteren Ermittlungen, sondern erlaubt ihm, seiner Entscheidung insoweit […]

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Stephan Harbarth wird das Bundesverfassungsgericht bereichern

By   /  November 23, 2018  /  Deutschland, German Language, Politics  /  Comments Off on Stephan Harbarth wird das Bundesverfassungsgericht bereichern

Source: CDU CSU 23.11.2018 Stellvertretender Fraktionsvorsitzender kommt an das oberste Gericht Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, zum Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt. An diesem Freitag hat nun der Bundesrat Harbarth zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert ihrem bisherigen […]

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Alternativen zu Hartz IV schaffen

By   /  November 23, 2018  /  Deutschland, DGB, German Language, Sozialpolitik  /  Comments Off on Alternativen zu Hartz IV schaffen

Source: DGB – Bundesvorstand 23.11.2018 Alternativen zu Hartz IV schaffen Es müssen Alternativen zu Hartz IV geschaffen werden, um den Menschen gesellschaftliche Teilhabe und Wege aus der Armut zu ermöglichen. Das hat der DGB wiederholt gefordert. Jetzt kommt auch in der Politik Bewegung in die Sache. DGB/Marcus Strobel/123RF.com Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und der Grünen-Vorsitzende […]

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Enge Beziehungen mit Großbritannien sichern

By   /  November 23, 2018  /  Deutschland, Die Linke, Europäische Union, German Language, Pressemitteilung  /  Comments Off on Enge Beziehungen mit Großbritannien sichern

Source: Die Linke„Beim Brexit-Sondergipfel am Sonntag muss endlich Klarheit für Bürger und Wirtschaft geschaffen werden. Einen ungeordneten Austritt darf es nicht geben und die engen Wirtschaftsbeziehungen müssen auch für die Zukunft abgesichert werden“, sagt Alexander Ulrich, industriepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Ulrich weiter: „Unter den beteiligten Akteuren sollte genügend Vernunft vorherrschen, um das Abkommen […]

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Dioxine in Plastikspielzeug gefunden – BUND fordert strengere Gesetze, um das Recycling von schadstoffhaltigen Kunststoffabfällen aus Elektroschrott zu unterbinden

By   /  November 23, 2018  /  Bund fur Umwelt und Naturschutz Deutschland, Chemie, Deutschland, Environment, German Language  /  Comments Off on Dioxine in Plastikspielzeug gefunden – BUND fordert strengere Gesetze, um das Recycling von schadstoffhaltigen Kunststoffabfällen aus Elektroschrott zu unterbinden

Source: Bund fur Umwelt und Naturschutz DeutschlandBerlin: Die heute vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) veröffentlichte neue Studie “Dioxine in Plastikspielzeug” (Toxic Soup: Dioxins in Plastic Toys) belegt, dass Billigprodukte aus recycelten Kunststoffabfällen aus Elektroschrott alarmierend hohe Werte an bromierten Dioxinen aufweisen. Die höchsten Werte wurden bei einem in Deutschland gekauften Zauberwürfel-Anhänger gefunden. […]

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Statistisches Bundesamt verleiht Gerhard-Fürst-Preis 2018

By   /  November 23, 2018  /  Destatis Statistisches Bundesamt, Deutschland, German Language  /  Comments Off on Statistisches Bundesamt verleiht Gerhard-Fürst-Preis 2018

Source: Destatis Statistisches BundesamtWIESBADEN – Mit dem seit 1999 verliehenen Gerhard-Fürst-Preis honoriert das Statistische Bundesamt (Destatis) jährlich herausragende wissenschaftliche Arbeiten mit einem engen Bezug zur amtlichen Statistik. Frau Julia Manecke und Frau Nora Würz wurden in der Kategorie „Master-/Bachelorarbeiten“ für ihre Masterarbeiten jeweils mit dem Gerhard-Fürst-Preis 2018 und dem damit verbundenen Preisgeld in Höhe von […]

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Weihnachtsgeld: Bringt nicht der Weihnachtsmann!

By   /  November 23, 2018  /  Deutschland, DGB, German Language, Wirtschaft  /  Comments Off on Weihnachtsgeld: Bringt nicht der Weihnachtsmann!

Source: DGB – Bundesvorstand23.11.2018 klartext 41/2018 Weihnachtsgeld: Bringt nicht der Weihnachtsmann! Es ist November und rund 55 Prozent der Beschäftigten in Deutschland bekommen Ende des Monats Weihnachtsgeld. Allerdings ist der Anspruch darauf keine Selbstverständlichkeit, sondern muss erkämpft werden. Vor allem Gewerkschaftsmitglieder und Beschäftigte mit Tarifvertrag erhalten diese Sonderzahlung. Beschäftigte sollten sich daher gewerkschaftlich organisieren, rät […]

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Druckindustrie: Tarifverhandlungen ohne Einigung

By   /  November 23, 2018  /  Arbeit, Deutschland, DGB, German Language  /  Comments Off on Druckindustrie: Tarifverhandlungen ohne Einigung

Source: DGB – Bundesvorstand 23.11.2018 Tarifticker Druckindustrie: Tarifverhandlungen ohne Einigung Am Donnerstag, 22.11.2018, ist die fünfte Verhandlungsrunde für die rund 134.000 Beschäftigten der Druckindustrie ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Der Bundesverband Druck und Medien (bvdm) wollte einen Lohn- und Gehaltsabschluss nur zustimmen, wenn im Gegenzug tarifliche Zuschläge gesenkt und die Arbeitszeit ohne Lohnausgleich verlängert würden. […]

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Zahl der registrierten Schutzsuchenden im Jahr 2017 um 5 % gegenüber Vorjahr gestiegen

By   /  November 23, 2018  /  Destatis Statistisches Bundesamt, Deutschland, German Language  /  Comments Off on Zahl der registrierten Schutzsuchenden im Jahr 2017 um 5 % gegenüber Vorjahr gestiegen

Source: Destatis Statistisches BundesamtWIESBADEN – Am 31.12.2017 waren 1,7 Millionen Schutzsuchende im Ausländerzentralregister (AZR) registriert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Zahl der im AZR registrierten Schutzsuchenden damit im Vergleich zum Vorjahr um 83 000 (+5 %). Schutzsuchende sind Ausländerinnen und Ausländer, die sich nach Angaben des AZR unter Berufung auf humanitäre Gründe in […]

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Durchschnittserlös bei Gas 2017 um 3,1 % gegenüber Vorjahr gesunken

By   /  November 23, 2018  /  Destatis Statistisches Bundesamt, Deutschland, German Language  /  Comments Off on Durchschnittserlös bei Gas 2017 um 3,1 % gegenüber Vorjahr gesunken

Source: Destatis Statistisches Bundesamt Bild vergrößern WIESBADEN – Die Gasversorgungsunternehmen nahmen im Jahr 2017 bei der Abgabe von Gas an alle Letztverbraucher im Durchschnitt 3,42 Cent je Kilowattstunde ein. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war das ein Minus von 3,1 % gegenüber 2016. Der Durchschnittserlös bei der Abgabe an Haushaltskunden lag bei 4,96 Cent je Kilowattstunde […]

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