Olaf Scholz besucht Spandau: Pressestatement vor dem Vivantes-Klinikum und Rundgang durch den Kiez
Source: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht das Vivantes-Klinikum in Berlin Spandau und spricht mit der Klinikleitung. Mit dabei sind u.a. Helmut Kleebank (BT WK Kandidat Spandau, Bezirksbürgermeister), Raed Saleh (SPD-Landes- und Kreisvorsitzender) sowie Carola Brückner (Bürgermeisterkandidatin). Im Anschluss an das Gespräch wird Olaf Scholz vor dem Klinikum ein Pressestatement abgeben. […]
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Source: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans laden anlässlich von Gremiensitzungen zu einer Pressekonferenz über aktuelle Themen ein. Die Pressekonferenz findet statt am Montag, 12. April 2021,um 12:00 Uhr,ONLINE. Aufgrund der weiterhin geltenden Kontaktbeschränkungen findet die Pressekonferenz als Videoschalte statt. Sie haben die Möglichkeit via Chat oder Video Fragen […]
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Source: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheitsrechte bleiben unverhandelbar. Die rechtsnationalistische polnische PiS-Regierung muss zu demokratischen europäischen Werten zurückfinden und die Justizreform zurücknehmen.Anlässlich der Klageerhebung der Europäischen Kommission gegen den Mitgliedsstaat Polen erklärt Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands: “Die Europäische Union darf nicht länger tolerieren, dass in Mitgliedsstaaten Freiheitsrechte systematisch eingeschränkt werden […]
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Source: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands Zur heutigen Veranstaltung „Karliczek trifft… – 50 Jahre BAföG: Der Jubiläumstalk“ und der eine Stunde zuvor stattfindenden Veranstaltung „Juso-Hochschulgruppen treffen… – 50 Jahre BAföG: Der ehrliche Jubiläumstalk“ erklärt Oliver Nerger, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen: „Historisch geringe Förderzahlen, ungenutzte BAföG-Millionen und finanzielle Engpässe in der Corona-Krise: Dass Anja Karliczek […]
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Source: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands Die Bildungspolitiker der SPD in Bund und Ländern aus Legislative und Exekutive fordern, dass mit einer Bundesinitiative „Chancengleichheit in der Bildung“ die Lernchancen in der Corona-Pandemie gestärkt werden und die richtigen Lehren aus Corona für die langfristige Entwicklung des Bildungssystems gezogen werden. Hierzu erklärt Saskia Esken, Parteivorsitzende der SPD: […]
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Source: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands Anlässlich eines Gesprächs mit der Führung der türkischen Partei HDP erklärt der Vorsitzende der Koordinierungsgruppe Türkei und SPD-Präsidiumsmitglied, Dietmar Nietan: „Gewählte Abgeordnete gehören in Parlamente, nicht in Gefängnisse. Die erneute Aufhebung der Immunität eines HDP-Abgeordneten, diesmal Ömer Faruk Gergerlioğlu, ist ein weiterer, ernster Angriff auf die türkische Demokratie. Die […]
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Source: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands Anlässlich der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg findet ein Pressestatement mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans amSonntag, den 14. März 2021,gegen 18:30 Uhr,online statt. Den Livestream zum Pressestatement finden Sie unter www.spd.de. Aufgrund der weiterhin geltenden Kontaktbeschränkungen wird das Pressestatement gepoolt. Es wird ausschließlich der Poolführer zur Übertragung des […]
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Source: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands Zur heutigen Veranstaltung „Karliczek trifft… – 50 Jahre BAföG: Der Jubiläumstalk“ und der eine Stunde zuvor stattfindenden Veranstaltung „Juso-Hochschulgruppen treffen… – 50 Jahre BAföG: Der ehrliche Jubiläumstalk“ erklärt Oliver Nerger, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen: „Historisch geringe Förderzahlen, ungenutzte BAföG-Millionen und finanzielle Engpässe in der Corona-Krise: Dass Anja Karliczek […]
Read More →Udo Bullmann zur Verhaftung des Vorsitzenden der Belarussischen Sozialdemokratischen Partei
Source: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands Die SPD verurteilt die politisch motivierte Verhaftung und Verurteilung des Vorsitzenden der Belarussischen Sozialdemokratischen Partei (BSDP) Ihar Barysaŭ. Dazu erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann: “Wir verurteilen die politisch motivierte Verhaftung unseres Freundes Ihar Barysaŭ aufs Schärfste. Dass er nun 15 Tage ins Gefängnis muss, ist reine Willkür, um ihn […]
Read More →JETZT DAS RECHT AUF BILDUNG FÜR ALLE STÄRKEN!
Source: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands Die Bildungspolitiker der SPD in Bund und Ländern aus Legislative und Exekutive fordern, dass mit einer Bundesinitiative „Chancengleichheit in der Bildung“ die Lernchancen in der Corona-Pandemie gestärkt werden und die richtigen Lehren aus Corona für die langfristige Entwicklung des Bildungssystems gezogen werden. Hierzu erklärt Saskia Esken, Parteivorsitzende der SPD: […]
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