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Stephan Harbarth wird das Bundesverfassungsgericht bereichern

By   /  November 23, 2018  /  Deutschland, German Language, Politics  /  Comments Off on Stephan Harbarth wird das Bundesverfassungsgericht bereichern

Source: CDU CSU 23.11.2018 Stellvertretender Fraktionsvorsitzender kommt an das oberste Gericht Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, zum Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt. An diesem Freitag hat nun der Bundesrat Harbarth zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert ihrem bisherigen […]

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Wir schützen Frauen

By   /  November 23, 2018  /  Deutschland, German Language, Politics  /  Comments Off on Wir schützen Frauen

Source: CDU CSU 22.11.2018 Ihr eigenes Zuhause wird für viele Frauen zur Falle Am Sonntag, 25. November 2018, ist der Internationale Tag der Gewalt gegen Frauen und am heutigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion […]

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Häusliche Gewalt zerstört eine Gesellschaft von innen

By   /  November 23, 2018  /  Deutschland, German Language, Politics  /  Comments Off on Häusliche Gewalt zerstört eine Gesellschaft von innen

Source: CDU CSU 22.11.2018 Bekämpfung von häuslicher Gewalt ist Schwerpunktthema in der Frauenpolitik Am 25. November 2018 ist der Internationale Tag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Dazu erklären der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und die zuständige Berichterstatterin Sylvia Pantel: Marcus Weinberg:„Häusliche Gewalt ist zerstörerisch. Sie verletzt die Seele und Körper der Betroffenen, […]

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Care-Arbeit

By   /  November 23, 2018  /  Artikel, Bundeszentrale fur politische Bildung, Deutschland, German Language, Politics  /  Comments Off on Care-Arbeit

Source: Bundeszentrale fur politische BildungDemografischer Wandel Zu- und Auswanderung, Geburtenrate, Sterblichkeit – die sind die drei zentralen Faktoren für die demografische Entwicklung. Der demografische Wandel wird unsere Gesellschaft spürbar verändern – ob auf Kommunal-, Landes- oder Bundesebene, im Bereich der Sozialversicherungen, der Arbeitswelt, der Infrastruktur oder der Familienpolitik. Das Dossier beleuchtet die wichtigsten Bereiche und […]

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Was ist der Kohle-Ausstieg?

By   /  November 23, 2018  /  Artikel, Bundeszentrale fur politische Bildung, Deutschland, German Language, Politics  /  Comments Off on Was ist der Kohle-Ausstieg?

Source: Bundeszentrale fur politische BildungStrom ist wichtig für unser Leben.Ohne Strom können wir kein Licht anschalten.Auch der Computer und der Herd brauchen Strom.In Deutschland kommt heute viel Strom aus Kohle-Kraftwerken.Aber Kohle-Kraftwerke verschmutzen die Luft.Deshalb soll es bald weniger davon geben. Noch kommt ein großer Teil des Stroms aus Kohlekraftwerken (© picture-alliance/dpa) Politiker und Wirtschafts-Fachleute planen […]

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Alois Rainer: Wir brauchen eine gute Balance zwischen Verbraucher und Wirtschaft und Handel

By   /  November 22, 2018  /  Deutschland, German Language, Politics  /  Comments Off on Alois Rainer: Wir brauchen eine gute Balance zwischen Verbraucher und Wirtschaft und Handel

Source: CDU CSU Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn einmal klarstellen, dass wir in Deutschland im weltweiten Vergleich die sichersten, die am besten kontrollierten und auch die besten Lebensmittel haben. (Beifall bei der CDU/CSU – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das stimmt nicht!) […]

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Hans-Jürgen Thies: Wir bekennen uns ganz ausdrücklich zu einem wirksamen Verbraucherschutz

By   /  November 22, 2018  /  Deutschland, German Language, Politics  /  Comments Off on Hans-Jürgen Thies: Wir bekennen uns ganz ausdrücklich zu einem wirksamen Verbraucherschutz

Source: CDU CSU Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Verbraucherschutz insgesamt und der gesundheitliche Verbraucherschutz im Besonderen haben in den letzten Jahren in Deutschland einen extrem wichtigen Stellenwert erlangt. (Beifall der Abg. Gitta Connemann [CDU/CSU]) Wir, die CDU/CSU, bekennen uns ganz ausdrücklich zu einem wirksamen Verbraucherschutz. In Deutschland […]

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Stephan Pilsinger: Neue oder förderungswürdige Leistungen werden extrabudgetär vergütet

By   /  November 22, 2018  /  Deutschland, German Language, Politics  /  Comments Off on Stephan Pilsinger: Neue oder förderungswürdige Leistungen werden extrabudgetär vergütet

Source: CDU CSU Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei der ambulanten haus- und fachärztlichen Versorgung von gesetzlich Versicherten und dem Zugang zu diesen Leistungen gibt es derzeit Defizite. Das Terminservice- und Versorgungsgesetz, das Bundesminister Spahn derzeit auf den Weg bringt, verspricht aber grundlegende Verbesserungen bei den Leistungen für die versicherten Patientinnen und Patienten. (Beifall […]

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Alexander Krauß: Wir wollen keine Vergeudung im Gesundheitswesen haben

By   /  November 22, 2018  /  Deutschland, German Language, Politics  /  Comments Off on Alexander Krauß: Wir wollen keine Vergeudung im Gesundheitswesen haben

Source: CDU CSU Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte am Anfang einige Punkte zurechtrücken. Vielleicht kann mein Vorredner dabei ein bisschen zuhören. Er ist ja auch als Arzt tätig, leider nur in einer Privatpraxis, behandelt also leider keine Kassenpatienten. Auch das muss man einmal sagen. Mich wundert es, dass gerade Sie […]

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Axel Müller: Wir müssen bei der E‑Privacy-­Verordnung in diesem Hause sehr, sehr wachsam sein

By   /  November 22, 2018  /  Deutschland, German Language, Politics  /  Comments Off on Axel Müller: Wir müssen bei der E‑Privacy-­Verordnung in diesem Hause sehr, sehr wachsam sein

Source: CDU CSU Sehr geehrter Herr Präsident! Ich will jetzt keine Nachhilfe in Geografie geben, aber der Kollege Fuchtel kommt nicht unbedingt aus dem bayerisch-baden-württembergischen Grenzgebiet. Hinter dem sperrigen Titel, der hier an der Anzeigetafel steht, verbergen sich vorzunehmende Änderungen nationaler Gesetzesbestimmungen aufgrund der europäischen Datenschutz-Grundverordnung, kurz: DSGVO. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kolleginnen […]

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