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CETA darf nicht ratifiziert und JEFTA muss gestoppt werden

By   /  November 2, 2017  /  Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, TTIP, Wirtschaft und Technologie  /  Comments Off on CETA darf nicht ratifiziert und JEFTA muss gestoppt werden

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: CETA darf nicht ratifiziert und JEFTA muss gestoppt werden „Eine faire Handelspolitik muss den Menschen und ihren Lebensbedingungen dienen. Mehrere Mitglieder des TTIP-Beirats im Bundeswirtschaftsministerium fordern deshalb ein handelspolitisches Umsteuern. Die Bundesregierung sowie die zukünftige Koalition müssen dies ernst nehmen. Sonst wird der TTIP-Beirat als Feigenblatt benutzt. […]

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Der Widerstand gegen CETA geht weiter

By   /  September 21, 2017  /  Arbeitskreis III, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, TTIP  /  Comments Off on Der Widerstand gegen CETA geht weiter

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Der Widerstand gegen CETA geht weiter „Gegen massiven Widerstand aus der europäischen Bevölkerung und obwohl die meisten nationalen Parlamente dem Abkommen noch gar nicht zugestimmt haben, versucht die EU mit dem vorläufigen Inkrafttreten von CETA ihre unfaire Handelspolitik auf Teufel komm raus durchzusetzen. CETA steht für Intransparenz, […]

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EU setzt mit JEFTA rückschrittliche Handelspolitik fort

By   /  July 6, 2017  /  Arbeitskreis III, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, TTIP, Wirtschaft und Technologie  /  Comments Off on EU setzt mit JEFTA rückschrittliche Handelspolitik fort

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: EU setzt mit JEFTA rückschrittliche Handelspolitik fort „Das EU-Japan-Abkommen JEFTA als Signal gegen Protektionismus zu verkaufen, ist billig. Die EU hätte gut daran getan, die Chance zu nutzen und Donald Trumps ‚America first‘-Politik eine faire Handelspolitik mit hohen gemeinsamen Standards für Umwelt und Beschäftigte entgegenzusetzen“, kommentiert Klaus […]

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Erneute Schlappe für EU-Kommission: Kein Alleingang bei Investorenklagerechten

By   /  May 16, 2017  /  Arbeitskreis III, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, TTIP  /  Comments Off on Erneute Schlappe für EU-Kommission: Kein Alleingang bei Investorenklagerechten

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Erneute Schlappe für EU-Kommission: Kein Alleingang bei Investorenklagerechten „Nach der Niederlage der EU-Kommission vor dem Gericht der Europäischen Union, das die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP durch die Kommission als rechtwidrig ansah, hat heute der EuGH einen weiteren Alleingang der EU in der Handelspolitik gestoppt. Sonderklagerechte […]

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Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP war rechtmäßig

By   /  May 11, 2017  /  Arbeitskreis VI, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, TTIP  /  Comments Off on Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP war rechtmäßig

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP war rechtmäßig „Das Gericht der Europäischen Union hat das Offensichtliche klargestellt: Die 2014 eingereichte Bürgerinitiative Stop TTIP war rechtmäßig. Die Verweigerung der Registrierung durch die EU-Kommission war ein illegaler Angriff auf die Demokratie“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss […]

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CETA ist das Gegenteil von sozial

By   /  February 16, 2017  /  Arbeitskreis III, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, TTIP, Wirtschaft und Technologie  /  Comments Off on CETA ist das Gegenteil von sozial

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: CETA ist das Gegenteil von sozial „Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Europaparlament war leider kein anderes Abstimmungsergebnis zu erwarten. Bedauerlich ist dennoch, dass die Europa-SPD CETA zugestimmt hat. Kanzlerkandidat Martin Schulz schreibt auf der SPD-Europa-Website, für ein soziales Europa müsse man Europa nach links schieben. Nur so könnten […]

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Gegen Trumps Protektionismus hilft kein CETA

By   /  January 25, 2017  /  Arbeitskreis III, Deutschland, Die Linke, Europäische Union, German Language, Pressemitteilung, TTIP, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung  /  Comments Off on Gegen Trumps Protektionismus hilft kein CETA

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Gegen Trumps Protektionismus hilft kein CETA „Fairer Handel und CETA sind zwei völlig verschiedene Paar Schuhe. Die Hoffnung des Vorsitzenden des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange, mit CETA faire globale Regeln stark zu machen, ist trügerisch. Dem Protektionismus des neuen US-Präsidenten Donald Trump muss echter fairer Handel […]

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Trotz Urteil noch viele offene Rechtsfragen zu CETA

By   /  January 13, 2017  /  Arbeitskreis III, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, TTIP, Wirtschaft und Technologie  /  Comments Off on Trotz Urteil noch viele offene Rechtsfragen zu CETA

MIL OSI – Source: Die Linke – Headline: Trotz Urteil noch viele offene Rechtsfragen zu CETA „Wir bedauern, dass das Bundesverfassungsgericht die drei Auflagen, die es der Bundesregierung zu CETA gemacht hat, als umgesetzt ansieht. Außerdem bleiben viele Rechtsfragen weiter offen“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, die heutige Entscheidung […]

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