Latest

Sondersitzungen sind letzte Ausfahrt vor Untersuchungsausschuss

By   /  November 21, 2018  /  Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, Verteidigung  /  Comments Off on Sondersitzungen sind letzte Ausfahrt vor Untersuchungsausschuss

Source: Die Linke„Die beiden Sondersitzungen sind für Ursula von der Leyen die letzte Ausfahrt vor einem Untersuchungsausschuss“, erklärt Alexander Neu, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, im Vorfeld der Sondersitzungen des Ausschusses am 22. und 28. November zur Berater-Affäre im Verteidigungsministerium. „Unzählige rechtswidrige Verträge über hunderte Millionen Euro wurden im Verteidigungsministerium mit externen Dritten […]

Read More →
Latest

Abgeordnete reisen zu Kampfdrohnen der Bundeswehr nach Israel

By   /  November 13, 2018  /  Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, Verteidigung  /  Comments Off on Abgeordnete reisen zu Kampfdrohnen der Bundeswehr nach Israel

Source: Die LinkeSeit heute befinden sich der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss, Andrej Hunko, und der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Tobias Pflüger, zu einem Arbeitsbesuch in Israel. Hintergrund ist die bald beginnende Ausbildung von Bundeswehrsoldaten an Kampfdrohnen. Die eigentliche Beschaffung wird über einen Leasingvertrag über neun Jahre mit dem […]

Read More →
Latest

Europäische Armee Macrons gefährdet Sicherheit

By   /  November 7, 2018  /  Auswärtiges, Deutschland, Die Linke, Europäische Union, German Language, Pressemitteilung, Verteidigung  /  Comments Off on Europäische Armee Macrons gefährdet Sicherheit

Source: Die Linke „Die Pläne Macrons zur Aufstellung einer ‘wahren europäischen Armee’ gegen Russland sind eine Gefahr für Frieden und Sicherheit in Europa. Die Bundesregierung darf diesen neuerlichen Aufrüstungswahnsinn nicht auch noch unterstützen und damit die Rüstungsausgaben weiter stark ansteigen lassen”, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter: „Macrons Bewegung ‘En […]

Read More →
Latest

Größte Provokation seit Ende des Kalten Krieges beenden

By   /  October 25, 2018  /  Auswärtiges, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, Verteidigung  /  Comments Off on Größte Provokation seit Ende des Kalten Krieges beenden

Source: Die Linke„Der Aufmarsch der Nato an der Westgrenze Russlands ist eine kostspielige und gefährliche Provokation, durch die der US-dominierte Nordatlantikpakt die Beziehungen zu Russland noch mehr belastet“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter: „Dieses Säbelrasseln ist mehr als anachronistisch. Aus gutem Grund gehen selbst vernünftigere Akteure in Bundesregierung und […]

Read More →
Latest

Rüstungsexporte weiter auf hohem Niveau

By   /  October 25, 2018  /  Auswärtiges, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, Verteidigung  /  Comments Off on Rüstungsexporte weiter auf hohem Niveau

Source: Die Linke„Eine Trendwende bei den Rüstungsexporten ist nicht in Sicht, die Waffenausfuhren bleiben auf hohem Niveau. Von einer restriktiven Rüstungsexportpolitik dieser Bundesregierung kann bei über 5500 Einzelgenehmigungen im ersten Halbjahr 2018 keine Rede sein. Absolut unverantwortlich ist die dramatische Steigerung der Rüstungsexporte an die Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien, die im Jemen einen brutalen Krieg führt und […]

Read More →
Latest

NATO-Manöver Trident Juncture: Der Aggressor ist nicht Russland

By   /  October 24, 2018  /  Auswärtiges, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, Verteidigung  /  Comments Off on NATO-Manöver Trident Juncture: Der Aggressor ist nicht Russland

Source: Die Linke„Wer – wie NATO-Generalsekretär Stoltenberg – behauptet, dass eine NATO-Übung mit 50.000 Soldatinnen und Soldaten nahe der russischen Grenze rein defensiv und nicht gegen Russland gerichtet wäre, der muss die Realität schon sehr gut ausblenden können. Viel offensichtlicher kann man vermeintliche Abschreckung gegen Russland schon gar nicht mehr zelebrieren“, erklärt Alexander S. Neu, […]

Read More →
Latest

Gefahr eines Nuklearkrieges steigt immens

By   /  October 22, 2018  /  Auswärtiges, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, Verteidigung  /  Comments Off on Gefahr eines Nuklearkrieges steigt immens

Source: Die Linke„Mit der Ankündigung des US-Präsidenten Trump, den INF-Vertrag einseitig aufzukündigen, entsteht einer der gefährlichsten Rückschläge im Bereich der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle mit unabsehbaren Folgen für Europa“, erklärt Alexander Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss. Neu weiter: „Die Gefahr eines Nuklearkrieges steigt immens aufgrund massiv verkürzter Vorwarnzeiten, wenn landgestützte Mittelstreckenraketen in Europa stationiert würden. Diese […]

Read More →
Latest

Waffenausfuhren an Saudi-Arabien ohne Wenn und Aber stoppen

By   /  October 22, 2018  /  Auswärtiges, Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, Verteidigung  /  Comments Off on Waffenausfuhren an Saudi-Arabien ohne Wenn und Aber stoppen

Source: Die Linke„Das Lavieren der Bundesregierung bei den Rüstungsexporten für Saudi-Arabien ist unerträglich. Statt sich wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hinter der EU zu verstecken und auf Zeit zu spielen, muss die Bundesregierung umgehend klarstellen, dass alle deutschen Waffenlieferungen an die Kopf-ab-Diktatur gestoppt werden. Die Zeit des Prüfens ist vorbei, notwendig ist entschiedenes Handeln“, erklärt Sevim […]

Read More →
Latest

Schluss mit dubiosen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium

By   /  October 18, 2018  /  Deutschland, Die Linke, German Language, Inneres, Pressemitteilung, Verteidigung  /  Comments Off on Schluss mit dubiosen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium

Source: Die Linke „70 Millionen an Steuergeldern werden jährlich im Verteidigungsministerium an externe Berater verbraten, und jetzt kommt auch noch heraus, dass es sich dabei teilweise um Scheinselbstständigkeiten handelt. Die Ministerin muss diesen Praktiken einen Riegel vorschieben und sich fragen lassen, welche persönliche Verantwortung sie in dieser Sache trägt“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der […]

Read More →
Latest

Tauber biedert sich Wehrmachtsnostalgikern an

By   /  October 18, 2018  /  Deutschland, Die Linke, German Language, Pressemitteilung, Verteidigung  /  Comments Off on Tauber biedert sich Wehrmachtsnostalgikern an

Source: Die Linke„Tauber biedert sich Wehrmachtsnostalgikern an“, sagt Christine Buchholz, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verteidigungsausschuss, anlässlich eines Tweets von Peter Tauber, in dem er an den Todestag von Erwin Rommel erinnerte. Buchholz weiter: „Zehn Tage vor der Hessenwahl blinkt Tauber ganz rechts. Er rechtfertigt sich, indem er Rommel als einen Mann des Widerstands […]

Read More →